Clim’s Blog

Meinen Blog widme ich aktuellen politischen Fragen, News und meinen Projekten

Archiv für den Monat Januar 2008

Amerika, Amerika: Seht der Faschismus… Ist er da?!?!

Von am 29. Januar 2008

Wer Personen des öffentlichen Interesses, in den USA kritische Fragen stellt muss mit Übergriffen seitens der Polizei rechnen!

Demokratie, dass war einmal und wird’s so schnell in Amerika nicht mehr geben.

Lasst euch diese „Mundtotmacherei“ nicht gefallen!

„Auch die US-Polizei scheint vermehrt zum Teaser zu greifen, wenn es gilt, Aufmüpfige gefügig zu machen.“

Ich habe langsam das Gefühl das jeder, der nicht dem, durch Medien standardisiertem Meinungsbild eines>

„guten“ Amerikaners=braver Bürger der keinen und niemanden kritisiert, sondern ohne nachzudenken sein Leben lebt und Einkommenssteuer zahlt…

Gibt es in Amerika überhaupt ein Gesetz, nachdem Normalverdiener Einkommenssteuer zahlen müssen? Ich sah neulich die Doku: „America-Freedom to Fascism“, in der dies bezweifelt wurde.

Sollte es jemanden geben, der dies belegen, entkräften oder erklären kann, so bitte ich um eure Unterstützung (Kommentare, Links etc.)…Find’ das ganze nämlich etwas undurchsichtig. THX

„Besonders die Szene, in der Meyer die Polizisten vergeblich anfleht, ihm den Stromschock zu ersparen, sorgte für kritische Reaktionen.“

Sprecher einer Studentengruppe: „Dass jemand festgenommen wird, ganz zu schweigen von physischer Gewaltanwendung gegen ihn, nur weil er Fragen gestellt hat, darf in den USA nicht hinnehmbar sein.“

Laut eines Berichtes von Amnesty International sollen in Amerika seit 2001 über 150 Menschen durch den „Teaser“-Einsatz gestorben worden sein.

Man sind die Behörden schlau…

Bis zu 50.000 Volt, so was juckt nicht mal kurz und hinterlässt keine Spuren!

Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,506757,00.html

 

„Wenn Sie in den USA in einer ganz normalen Buchhandlung ein Buch eines linken Autoren kaufen, oder eines, das zum Beispiel den Irak-Feldzug kritisiert, sind Sie schon im Fadenkreuz von FBI und CIA.“

Quelle: http://www.ndrtv.de/kulturreport/patriotact2.html

Wenn es nur das wäre, aber dies ist ja noch harmlos im Vergleich zu den, ja fast schon faschistischen Methoden.

Auszug aus dem Patriot Act:

( Section 103 )
Ermächtigt die Regierung, den Kriegszustand im Land oder außerhalb zu erklären, ohne das der Kongress darüber abgestimmt hat.

( Section 106 )
Lässt Durchsuchungen und Überwachen ohne richterlichen Beschluss und Einschränkungen für die Staatsagenden zu. Die so gewonnenen Beweismittel wären dann gerichtlich verwertbar. Bisher waren ohne richterlichen Beschluss durchgeführte Durchsuchungen illegal und die so gefundenen Beweismittel gerichtlich nicht verwertbar.

( Sections 301-306 )
Mit diesem Paragraphen wird den Strafverfolgungsbehörden und dem Verteidigungsministerium erlaubt, DNA Proben von Terrorismusverdächtigen, Personen die in, als terroristisch bezeichneten Gruppen sind oder normale Kriminelle, zu sammeln, auszuwerten und aufzubewahren. Einbezogen werden sollen auch die in der Anlage in der Guantánamo Bay (Kuba) gefangen gehaltenen unlawful combatants sowie certain classes of aliens including those engaged in activity that endangers national security. Die „Offenheit“ dieser Formulierung lässt die Einbeziehung nahezu beliebig zu definierender Gruppen von Ausländern zu.

( Section 312 )
Beenden der gerichtlichen Begrenzungen der Polizei, nach politische oder religiöser Verbindung von Personen zu suchen, oder sie danach gerichtet aus zu spionieren. Damit wäre das nach der McCarthy-Äre verabschiedete Gesetz zum Schutz der religions- und politischen Freiheit außer kraft Gesetz.

( Section 205 )
Hochrangige Regierungsmitglieder und Offiziere haben das Recht, all ihre wirtschaftlichen Transaktionen geheim zu halten und jeder der Nachforschungen anstellt kann als Terrorist geltend gemacht werden. – zusammen mit der Section 102, entziehen sie sich jeder Kontrolle

( Section 322 )
Erlaubt es, ohne die Einwilligung vom Kongress, amerikanische Einwohner in andere Länder auszuliefern, egal wohin sie wollen.
Dies erlaubt auch der Sicherungspolizei, Menschen unter Geheimhaltung aus dem land zu bringen.

( Section 501 )
Aberkennung von allen Rechten der Staatstaatsbürgerschaft, selbst wenn sie gebürtige Amerikaner sind, wenn sie Organisationen unterstützen die von der Regierung als terroristisch eingestuft werden, selbst wenn sie nur die gesetzlichen Tätigkeiten solcher Organisationen stützen. Dies erlaubt es die Personen auf unbestimmt Zeit in ihrem eigenen Land unter der Bezeichnung Ausländer zu inhaftieren.

Quelle: http://www.rz.fh-ulm.de/projects/datsusi/R0304_5.html#1.2.1

Andere menschenrechtsrelevante Entwicklungen

Im September sprach ein Bundesrichter Daniel Strauss und Shanti Sellz von der Anklage frei, sich mit der Beförderung illegaler Ausländer strafbar gemacht zu haben. Die beiden hatten versucht, drei verletzten und von der Hitze völlig erschöpften mexikanischen Migranten ohne Papiere aus der Wüste von Arizona herauszuhelfen, damit sie medizinisch versorgt werden konnten.

Quelle: Jahresbericht 2007 VERENIGTEN STAATEN VON AMERIKA, amnesty international

 

Im Laufe des Jahres 1942 legte Hitler viele Gesetze für die Juden fest. Das wichtigste Gesetz war wohl das, dass alle Juden ab dem Alter von 6 Jahren einen Judenstern tragen mussten.

Falls Juden ohne den Judenstern gesehen wurden, wurden sie sofort festgenommen.

Firmen die von Juden geführt wurden, wurden durchsucht, geplündert und verboten. Kein Jude durfte eine Firma leiten!

Juden galten als unwürdig und niemand wurde bestraft, falls ein Jude mal „ aus versehen “ getötet wurde, war es egal.

Quelle: http://rainbowkids.de/projekte_und_infos/Schuelerseite/Referate/AKBrocks/gesetze.htm

Die schreckliche Vergangenheit beginnt sich erneut zu festigen und in abgewandelter Form in Amerika aufzutreten, hierzu meine düstere „Zukunfts“-Vision (welche so realistisch ist das es einfach nur noch traurig ist):

Bald haben alle Amerikaner Sender, Implantate, oder in die Haut eingespeiste Personalausweise etc.

Wer ohne dies gesichtet wird, wird interniert oder in Polen, Rumänien, Guantanamo „nicht gefoltert“ werden!

Firmen von Linken, anders Denkenden, Kritikern etc. werden durchsucht und geplündert. Ich könnte mir vorstellen dass die Amerikaner dies unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung tun, schließlich schützt man die braven Bürger (die sich leider [derzeit] gegen das sich entwickelnde faschistisch-totalitäre System nicht genügend wehren).

Die Nazis wollten die Deutschen vor den „bösen Juden“ schützen und die Amerikaner schützen nun die Bevölkerung vor de „Terroristen“, damals ahnten viele den Wahnsinn nicht und heute???

„Juden galten als unwürdig und niemand wurde bestraft, falls einer getötet wurde, war es egal.“

So wird es sein: Polizisten schießen auf friedliche Demonstranten (wie in Burma) und diese werden nicht bestraft.

Hier ein Beleg für meine kurzen Ausführungen:

Fox-Moderator sagt, Dissidenten sollten mit Elektroschockern traktiert werden

„Kilmead bedauert dass Leute welche Politiker konfrontieren nicht „zu Brei geschlagen“ werden; Establishment propagiert Krieg gegen jeden der der Obrigkeit widerspricht“

Quelle: http://infokrieg.tv/taser_gegen_dissidenten_221107.html

Sehen sie schockierendes Bildmaterial von einem der vielen, gigantischen Internierungslager in den USA, in welche die Regierung
nach Erklärung eines „Katastrophenfalls“ Bürger ohne fairen Prozess einsperren kann.

Ich weiß zwar nicht ob das stimmt, aber wenn ja…

wissen wir was Schäuble & CO, oder die Nachfolger demnächst machen könnten…

Quelle: http://infokrieg.tv/infokrieg_videocast_030807.html

 

Wer das sieht weiß dass die Freiheit so gut wie ausgedient hat.

Wer das nicht glaubt lebt in einer Scheinwelt.

Trauriges Amerika, den Faschismus in Europa besiegen, um ihn in Amerika einzuführen, klasse Leistung…

Ob das auch im Namen von Gott geschieht?

Ich habe da so meine Zweifel!!!

3200 Soldaten verstärkten US-Truppen in Afghanistan

Von am 16. Januar 2008

„Das US-Verteidigungsministerium kündigte an, rund 2200 Marineinfanteristen würden im Frühjahr die Nato-Soldaten und die afghanischen Sicherheitskräfte in ihrem Kampf gegen die Taliban unterstützen.“

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan130.html

Das ist ja auch mal eine gute Taktik… Wahrscheinlicher Truppenabzug im Irak und Truppenverstärkung in Afghanistan. Mal sehen was daraus wird…

Härtere Jugendstrafen werden von Strafrechtlern abgelehnt

Von am 14. Januar 2008

„Bernd-Rüdeger Sonnen, der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Der Vorsitzende des Deutschen Berufsverbands für soziale Arbeit, Michael Leinenbach, kritisierte fehlende Stellen für Sozialarbeiter und -pädagogen.“

„Hinter all den Diskussionen über Gewalt und Rechtsradikalismus junger Menschen wie über die Fälle von Kindesmissbrauch steht Armut als zentrale Ursache“

Quelle: http://www.netzeitung.de/deutschland/874010.html

Herr Sonnen hat leider Recht, andauernd werden die Stellen für Sozialarbeiter, Streetworker und Sozialpädagogen abgebaut.

Unter http://www.erato.fh-erfurt.de/so/studentisches/Fachschaft/Dokument/Ex-Jugend.htm

kann man deutlich sehen was Politiker zur Förderung der Jugend tun, sie streichen Vereine, Jugendclubs, Kinderhäuser etc. ,armes Deutschland in dem nur der Augenblick der eigenen „Regierungsverantwortung“ zählt…

Natürlich müssen die „Länder“ sparen, nur sind die Politiker meist überzeugt, man müsse dies im sozialen Sektor tun. Anstatt man schaut wo Gelder uneffektiv eingesetzt werden

(Bsp.: http://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/news/news_448534.html), kürzt man „der jungen Generation“ die Gelder weg!

Und dann wundert man sich auf einmal, weshalb die Wut der Jugendlichen steigt, warum dass Gewaltpotential steigt und zugleich die Politikverdrossenheit zunimmt?

Politiker, ich bitte euch, manchmal könnt auch ihr logisch denken und handeln, schaut euch mal im Bildungssystem und der Förderung der Jugend, oder was davon noch übrig ist um und ändert etwas an der miserablen Situation!

Und noch ein allgemeiner Hinweis, man sollte nicht das Geld Leuten entreißen, welche fast gar keines haben, sondern sich bei den „Multis“ dieser Nation umschauen!

„Roland Schäuble“ – Ein Gedicht

Von am 13. Januar 2008

Schäuble: We are watching you!

Nicht viele Köche verderben den Brei.

Einer aus Hessen reicht völlig aus!

 

Eine kleine Propaganda für den Wahlkampf ausgegraben

Überreicht von Roland Koch, was für schöne bunte Gaben

 

Bedroht von kriminellen Ausländern oder von der Opposition?

Anschuldigungen finden kann er, aber bleibt sein eig’ner  Thron?

 

Wahlkampf, oh du Schlingel, wanderst mal wieder umher

Deshalb tun sich Kräfte, die Demokratie schützen schwer

 

Gefordert höhere Strafen, als Prävention zugleich

Was soll das alles bringen, die Bildung hat’s nicht leicht!

 

Wie kann man nur so dumm sein und unsachlich zugleich?

Was soll man noch erwarten das neue, 4. Reich?

 

Koch, Schäuble, die ganze Bande was soll das alles sein?

Vom Totalitarismus muss man sich befrei’n!

 

Schnellschüsse verhindern? , kommt sperrt die Jugend weg

Die potentielle Zukunft landet dann im Dreck

 

Wie kommen solche Hanseln überhaupt in Regierungen hinein?

Warum verhindert dies keiner und lässt sie nicht herein

 

So viel Demokratieabbau gab’s hier schon lang’ nicht mehr

Sich daran zu erinnern fällt uns allen schwer

 

Doch Ihnen ist’s egal, erneut wieder Diktatur zu haben

Dann kann man sich wie früher an „gleicher“ Meinung laben

13.01.2008, written by Clemens Fischer