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Technische Panne-Bundeswehr vernichtet Geheimakten

Von am 4. Januar 2008

Laut einem ARD-Bericht hat die Bundeswehr aufgrund technischer Probleme Geheimberichte über Auslandseinsätze vernichtet. Betroffen sind alle Akten aus den Jahren 1999 bis 2003, darunter auch jene über den Fall des ehemaligen Guantànamo-Häftlings Murat Kurnaz.

In der Bundeswehr wurden nach einem ARD-Bericht auf Grund technischer Probleme Geheimberichte über Auslandseinsätze vernichtet. Das betreffe die Jahre 1999 bis 2003 und damit auch den Fall des ehemaligen Guantànamo-Häftlings Murat Kurnaz, teilte der Sender am Montag in Mainz unter Bezug auf Angaben des Verteidigungsministeriums mit. Das Magazin „Report Mainz“ und „tagesschau.de“ berufen sich auf ein Schreiben des Verteidigungsstaatssekretärs Peter Wichert vom 12. Juni. Diese Berichte dienten der politischen Spitze zur Beurteilung der Lage in den Ländern, in denen die Bundeswehr eingesetzt ist, insbesondere Kosovo und Afghanistan.

Kurnaz-Ausschuss brachte Panne ans Licht

Kurnaz beschuldigt zwei Soldaten der Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK), sie hätten ihn im Januar 2002 im US-Gefangenenlager im afghanischen Kandahar misshandelt. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat sich deshalb im vorigen Jahr in diesem Fall zu einem Untersuchungsausschuss gewandelt und für seine Aufklärungsarbeit sämtliche der Bundeswehr vorliegenden Meldungen aus dem betreffenden Zeitraum über Kandahar angefordert.

Wichert schrieb nun an den Verteidigungsausschuss: „Der Datensicherungsroboter erlitt nach der Archivierung der Daten einen technischen Defekt und musste Ende 2004 durch ein Austauschgerät ersetzt werden. Bei dem Versuch, die gespeicherten Daten auf das Ersatzgerät zu übertragen, stellte das Fachpersonal … fest, dass ein Teil der Bandkassetten im Datensicherungsroboter nicht mehr lesbar war.“ Der Versuch, die Daten wieder zugänglich zu machen, sei gescheitert.

Nicht lesbare Kassetten vernichtet

„Entsprechend der gültigen Vorschriften im Umgang mit Verschlusssachen wurden die nicht mehr lesbaren Kassetten am 4. Juli 2005 vernichtet.“ Der Datenverlust „umfasst im wesentlichen die Daten, die in den Jahren 1999 bis 2003 aus den Einsatzgebieten gewonnen wurden“, heißt es in dem Brief. Nach ARD-Recherchen handelt es sich um sämtliche geheimen Berichte über die Auslandseinsätze, unter anderem des Bundesnachrichtendienstes, von den Militärattachés im Ausland sowie um Mitteilungen ausländischer Nachrichtendienste.

Bereits im Frühjahr verlautete aus dem geheim tagenden Verteidigungsausschuss, dass offensichtlich Unterlagen fehlten, die den Einsatz des KSK Anfang 2002 in Kandahar beträfen. Am 24. Mai stellte das Bundestagsgremium dann einen Beweisbeschluss, um die betreffenden Berichte vom Ministerium zu bekommen. Nach Informationen von „Report Mainz“ kam die Panne erst dann zu Tage, weil das Verteidigungsministerium daraufhin den Datenverlust einräumen musste.

DPA/AP

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