Guantánamo-Häftlinge werden freigelassen
Von Clim am 24. November 2008Guantánamo Bay, Kuba
Quelle: http://flickr.com/photos/infanteus/430678690/
Foto: USMARINE0311
Erstmals nach der Einrichtung des Gefangenenalgers Guantánamo [amerikanischen KZs auf Kuba] ordnet eine Zivilgericht die Freilassung von fünf algerischen Gefangenen an. Bundesrichter Richard Leon urteilte, die Gefangenschaft der Häftlinge sei illegal.Außerdem begründete er seine Entscheidung folgendermaßen: „Das Gericht stellt fest, dass die Regierung ihrer Beweispflicht nicht nachgekommen ist“. Auch lägen keine ausreichenden Beweise vor, nach denen die Gefangenen planten nach Afghanistan zu gehen, um gegen U-Streitkäfte zu kämpfen. 2001 wurden dei fünf Algerier in Bosnien-Herzegowina festgenommen. Noch nie zuvor nahm sich ein Zivilgericht eines „Guantanamo-Falles“ an. Ich hätte nicht gedacht das sich in Amerika nochmal ein Fünkchen, ein kleines Keimchen von Demokratie, an den Lobbyisten und Neokonservativen Kräften vorbeischieben könnte… Abzuwarten bleibt allerdings, ob Barrack Obama sein Versprechen halten wird und das umstrittene Gefangenenlager schließt.
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