Clim’s Blog

Meinen Blog widme ich aktuellen politischen Fragen, News und meinen Projekten

Guantánamo-Häftlinge werden freigelassen

Von am 24. November 2008

 Guantánamo Bay, Kuba

Quelle: http://flickr.com/photos/infanteus/430678690/

Foto: USMARINE0311

Erstmals nach der Einrichtung des  Gefangenenalgers Guantánamo [amerikanischen KZs auf Kuba] ordnet eine Zivilgericht die Freilassung von fünf algerischen Gefangenen an. Bundesrichter Richard Leon urteilte, die Gefangenschaft der Häftlinge sei illegal.Außerdem begründete er seine Entscheidung folgendermaßen: „Das Gericht stellt fest, dass die Regierung ihrer Beweispflicht nicht nachgekommen ist“. Auch lägen keine ausreichenden Beweise vor, nach denen die Gefangenen planten nach Afghanistan zu gehen, um gegen U-Streitkäfte zu kämpfen. 2001 wurden dei fünf Algerier in Bosnien-Herzegowina festgenommen. Noch nie zuvor nahm sich ein Zivilgericht eines „Guantanamo-Falles“ an. Ich hätte nicht gedacht das sich in Amerika nochmal ein Fünkchen, ein kleines Keimchen von Demokratie, an den Lobbyisten und Neokonservativen Kräften vorbeischieben könnte… Abzuwarten bleibt allerdings, ob Barrack Obama sein Versprechen halten wird und das umstrittene Gefangenenlager schließt.

Liste von Guantanamo-Inhaftierten

New World Order (NWO) Thema 2: Planen die USA einen neuen großen Krieg?

Von am 3. November 2008

„Laut Berichten aus den führenden Medienorganen Chinas präsentierte die RAND Corporation dem Pentagon kürzlich einen schockierenden Vorschlag über einen neuen Krieg mit einer Großmacht, um die amerikanische Wirtschaft anzukurbeln und um eine Rezession zu vermeiden. Eine hitzige Debatte ist nun in China darüber entbrannt, welche Großmacht das Ziel sein wird. China selbst, Russland und sogar Japan stehen im Verdacht, Ziel einer Aggression zu werden. Die Berichte berufen sich auf Quellen in den französischen Medien die den Vorschlag der RAND Corporation enthüllt haben wollen, die für die Rettung von Wall Street veranschlagten 700 Milliarden Dollar besser in einen neuen Krieg zu investieren, was wiederum die schwindenden Aktienmärkte beleben würde. Die RAND Corporation ist eine berüchtigte, enorm einflussreiche Nicht-Regierungsorganisation (NGO) mit engen Verbindungen zu dem militärisch-industriellen Komplex sowie zu den Ford-, Rockefeller- und Carnegie-Stiftungen.“

Quelle:

http://infowars.wordpress.com/2008/11/03/rand-corporation-bedrangt-pentagon-beginnt-einen-krieg-um-die-us-wirtschaft-zu-retten/#more-2683

Das ist ja erstmal nichts Neues und mittlerweile leider ganz „normale Politik“. Interessant ist aber das sich diese Meldung in derselben Zeit, wie die Warnungen von Collin Powell und Joe Biden erschien.

Collin Powell:

„Die Probleme werden immer existieren und es wird eine Krise geben die am 21., 22. Januar daherkommen wird über die wir im Moment nicht einmal Bescheid wissen.

Ich denke also, das was der Präsident beginnen muss zu tun, ist die Macht des Oval Office und die Macht seiner Persönlichkeit zu benutzen, um das amerikanische Volk zu überzeugen und die Welt zu überzeugen dass Amerika gefestigt ist, dass Amerika sich nach vorne bewegen wird, wir unsere wirtschaftlichen Probleme lösen werden, wir unseren Verplichtungen in Übersee nachkommen werden.“ 

Joe Biden:

„Behalten Sie bitte meine Worte in Erinnerung. Es werden nicht einmal sechs Monate vergehen, und die Welt wird Barack Obama einer Prüfung unterziehen, wie sie auch John Kennedy geprüft hat.“

„Uns erwartet eine internationale Krise, eine künstlich generierte Krise, mit der der Mut dieses Burschen auf die Probe gestellt wird“

„Dies könnte vom Nahen Osten ausgehen oder von Russland, das sich gefestigt hat, weil es in einem Ölmeer schwimmt“

Bekannte Mitarbeiter der Rand Corporation sind übrigens (natürlich ganz zufällig) Condoleezza Rice und Donald Rumsfeld.

Die Stellungnahme der RAND Corporation war zu erwarten:

Claims RAND Advocates War Against China are False                                                                                       

„Contrary to various online accounts, RAND is not advocating war against China or any nation to advance recovery of the U.S. economy. The notion that RAND has generated such an analysis is simply a rumor, with no foundation in fact. We do not know how those who generated the rumor arrived at their conclusion. „

Quelle: http://www.rand.org/news/press/2008/10/31/index.html

Sollte Amerika wieder zuschlagen, wäre es wohl dieses Mal der Iran [wahrscheinlich wieder im Zuge einer False Flag Operation, wie beim Vietnamkrieg oder der WTC-Attacke]. Ich denke nicht das die Elite so wahnsinnig sein wird Russland oder China anzugreifen, sollte dies dennoch zutreffen, kämen wir um einen 3. Weltkrieg mit immensem Atomwaffeneinsatz kaum vorbei. Auf jeden Fall haben sich die Amerikaner den Iran schon so schön „zurecht gelegt“…böse Atomwaffenprogramme und ein „falscher Glaube“… was will man mehr, für viele amerikanische Bürger und TV-Sender scheint das ja auszureichen.

Sollte die Amerikaner eine Invasion starten, erteil ihnen im Namen der vernünftigen eine Lektion, dass denen nicht alles gehören kann!!!

Dann bin ich ja mal gespannt auf den 21-22. Januar, immer schön wachsam bleiben, dies ist keine Übung.

Obama vs. McCain-Aktuelle Umfragen

Von am 1. November 2008

Derzeitiger Status laut: http://www.gallup.com/poll/111661/Gallup-Daily-Obama-52-McCain-42-Among-Likely-Voters.aspx (US-amerikanisches Meinungsforschungsinstitut)„Barack Obama leads John McCain in Gallup Poll Daily tracking interviewing conducted Wednesday through Friday by an identical 52% to 42% margin among both traditional likely voters and expanded likely voters. Obama leads by a similar 52% to 41% margin among all registered voters. „

Auf der Site seht ihr außerdem noch eine grafische Darstellung der Entwicklung des Wählerverhaltens. Die Umfrage wird täglich aktualisiert, sodass ihr immer auf dem neuesten Stand seid.

PS: Viele haben ja schon vorläufig gewählt und mussten ca. 3 Std. am Wahlbüro anstehen.

Es ist schon bedenklich, wie damals zu hören das die Stimmzettel fehlerhaft und das Verfahren teils zu kompliziert sein soll (kam soeben auf PHOENIX, in den Nachrichten)…

Denn was bei vorigen Wahlen für ein „Dreck“ ablief ist ja  schließlich bekannt. (Das man mit der Mehrzahl der Stimmen eine Wahl verliert)

New World Order (NWO) Thema 1: EU- „Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee“

Von am 8. Juli 2008

In diesem Beitrag (und in den folgenden, der New World Order (NWO)-Reihe

geht es nicht darum die Verschwörungstheorie zu beweisen, dass eine weltweite Elite die Macht an sich reißen will und die völlige Kontrolle über jeden Menschen anstrebt.

Es geht darum, aufzuzeigen dass alte und neue entstehende Strukturen darauf hindeuten das es sein könnte, dass bestimmte Personen oder Gruppierungen dies anstreben könnten.

Der Beitrag soll dich einfach für bestimmte Themenbereiche sensibilisieren, dich anregen nachzudenken und nicht einfach alles zu glauben was du in den Nachrichten siehst.

Vorweg etwas zu den Quellen:

Manche Themen sind sehr schwer im Internet zu finden, sodass bestimmte Informationen aus Internetseiten entnommen wurden, welche sich eher kritisch gegenüber der aktuellen Politik zeigen.

Dennoch denke ich das ich einen groben Überblick über die Dinge gebe, von denen ich denke das sie zur Einschränkung der Individualität und Eigenständigkeit aller Personen

beitragen könnten.

PS: Fettgedruckte Stellen finde ich besonders interessant und erwähnenswert.

Dinge die ich für besonders Besorgnis erregend halte werden teilweise auch zynisch und

sarkastisch dargestellt, du willst ja sicherlich auch etwas unterhalten werden.

Sollte sich irgendjemand beleidigt fühlen, so ist dies nicht von mir beabsichtigt!

Mit meinem, ich gebe es zu, hartem Sarkasmus lege ich nur die Handlungsweisen der Deutschen Politik, der Europäischen Politik etc. dar…

Und wenn diese, zu bestimmten Völkern, Nationen und Religionen gegenüber aggressiv und beleidigend wirkt, so sollten sich die Verantwortlichen hinterfragen.

Ich spiegle nur bestimmte Politische Tendenzen wieder, welche mir missfallen.

Ach ja, Überspitzelung dienen nur als Verdeutlichung von potentiellen Gefahren.

Vorerst etwas brandaktuelles:

Am 7. Juli trafen sich 130 Persönlichkeiten aus allen zur Macht- und Kontrollerhaltung benötigten Bereichen, sprich: Politik, Wirtschaft, Militär, Adel, Forschung und Medien zu einer dreitägigen Geheimkonferenz in Chantilly, Virginia/USA.

„Wer das Treffen besucht und worüber gesprochen wird, wird verschwiegen. Lediglich nach Ende der Bilderberg-Konferenz gibt es eine Teilnehmerliste – aber auch nur auf Anfrage.“

Bei der Bilderberg-Gruppe handelt es sich um den wohl elitärsten Machtzirkel auf globaler Ebene. Seinen Ursprung hat das Gremium im Europa der Nachkriegszeit. Prinz Bernhard von den Niederlanden, Paul Rijkens, Präsident des Unilever-Konzerns, sowie Joseph Retinger, ein Exil-Pole mit guten Kontakten zu den Mächtigen, gelang es zum ersten Mal im Mai 1954, 67 Persönlichkeiten aus den westlichen Demokratien zu einer geheimen Zusammenkunft zu bewegen.

In der holländischen Stadt Oosterbeck, im Hotel de Bilderberg, sprachen die Eliten über die transatlantischen Beziehungen. Von da an wurde jedes Jahr eine Konferenz in wechselnden Ländern abgehalten. Bedingung: Alle Teilnehmer mussten sich zu einem Schweigepakt verpflichten.“

„Deutsche Politiker, die an den Konferenzen teilgenommen haben, verweigern in der Regel eine Stellungnahme. Guido Westerwelle (FDP), der bei der Konferenz 2007 in der Türkei war, ließ auf Anfrage verlauten, dass er nichts zu Bilderberg sagen werde. So verhielt es sich auch bei Otto Schily (SPD) und Friedbert Pflüger (CDU). Aus Deutschland nahmen in der Vergangenheit auch Kanzlerin Angela Merkel, Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann und Mathias Döpfner vom Springer-Verlag teil.“

„Trotz der Geheimniskrämerei: Bilderberg ist keine große Verschwörung, sondern verweist im Wesentlichen auf eine Art vom vorgelagerten, wenig demokratischen politischen Formationsprozess. Aufgrund des Einflusses und der Hochrangigkeit der Teilnehmer ist davon auszugehen, dass die dort geäußerten Ideen auch in die gesellschaftspolitische Realität eingewoben werden. So haben Soziologen nachgewiesen, dass die Trilaterale Kommission, eine Denkfabrik im Bereich globale Wirtschaft, aus einer Bilderberg-Konferenz hervorgegangen ist.“

Auch nehmen zahlreiche Journalisten an den Treffen teil, sie berichten aber nicht darüber.

Link: http://fraktuell.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1346214& sid=6354a195aa7bb06908c266976a0b4545

Thema 1: EU- „Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee“

Das 10-Seiten lange Papier stammt von den Mitgliedern der Bundestags-Arbeitsgruppe der SPD über Europa und Verteidigungsfragen: Hans-Peter Bartels, Jörn Thießen,
Ursula Mogg, Steffen Reiche, Andreas Weigel, Michael Roth, Rainer Arnold, Gerd Höfer und Petra Heß.

Aber vorerst ein kleiner Textauszug aus dem Artikel: „Euro-Globalisten: Jeder der sich gegen die EU stellt, ist ein Terrorist“

Zitat: „Wie am 17. Juni im Sunday Express berichtet wurde, sagte der italienische Präsident Giorgio Napolitano während einer Nachrichtenkonferenz in Siena:

„Jene die anti-EU sind, sind Terroristen“.
Er attackierte Euro-Skeptiker die davor warnen dass der vorgeschlagene neue EU-Vertrag die Machtbefugnisse der Mitgliedsstaaten zu sehr aushöhlt:

„Es ist psychologischer Terrorismus, das Spektrum eines europäischen Superstaats zu unterstellen“.

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler war ebenfalls anwesend und nickte zustimmend bei den Anmerkungen des italienischen Staatsoberhauptes. Köhler beschrieb die Taktiken der Euroskeptiker als „populistische, demagogische Kampagnen“.
Die Worte der beiden Männer wurden von vielen Deutschen und Italienern als kaum verhüllter Versuch gewertet, Euroskepsis mit der Demagogie und dem Populismus der faschistischen Regime von Adolf Hitler und Benito Mussolini zu verbinden.“

Also wissen wir schon mal was wir von unserem schönen vereinten Europa (besonders deren Führung) halten können…

„Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“… oder wie?

Also wenn du lieber Leser die EU kritisierst, könnte es sein das du als Terrorist oder Faschist dargestellt wirst, eine nicht wirklich schöne Vorstellung, wie ich finde.

Quelle: http://infokrieg.tv/eu_kritiker_sind_terroristen_180607.html

So nun aber zu dem Positionspapier (Stand: 27.03.2007)

Einige interessante Auszüge, welche dem nachdenkenden Leser Bauchschmerzen bereiten müssten:

Textstellen aus der Einleitung:

Die Europäische Union ist mit 27 Mitgliedstaaten, 490 Millionen Bürgern und ihrer

Wirtschaftskraft – sie erwirtschaftet ein Viertel des weltweiten Bruttosozialproduktes – weit

mehr als ein regionaler Staatenbund, sie ist ein globaler Akteur. Aus ihrer politischen und

wirtschaftlichen Bedeutung erwächst für die EU die Verantwortung, einen angemessenen

Beitrag zur Lösung von Konflikten, auch über die die Grenzen des eigenen Kontinents

hinaus, zu leisten. Sie kann und muss zum Aufbau einer freieren und sichereren Welt

beitragen. Eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist notwendig, um Europa eine Stimme zu geben. Europa muss als Einheit auftreten, will es neben den Vereinigten Staaten, aber auch neben den wachsenden Mächten China und Indien wahrgenommen werden.

Die europäische Sicherheitsstrategie, verabschiedet auf dem Brüsseler Gipfel vom Dezember 2003, bildet eine gute gemeinsame Grundlage für neue Impulse im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Kommentar:

„Eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist notwendig, um Europa eine Stimme zu geben.“

Also man kann sich sicherlich vorstellen was das in etwa übersetzt bedeuten soll: Eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist notwendig, um dafür zu sorgen das Europa mehr und mehr zu einem großen Staat bzw. Verwaltungsgebiet wird. Durch eine vereinte und gemeinsame Europäische Politik wird gewährleistet dass sich die Grenzen zwischen den Ländern immer mehr auflösen, dies stellt sicher dass die Eigenständigkeit aller europäischen Länder dezimiert und letztendlich gänzlich aufgelöst wird.

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde,

Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der

Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten

angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam,

die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“
Ich befürworte all diese Werte, nur sehe ich sie in der EU leider nicht, sicherlich kann ich in dieser Frage eher auf Deutschland eingehen:

Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit.

Ja das gab es mal ein paar Jährchen, nur leider haben wir nun einen antidemokratischen, Bush-ähnlichen, Innenminister, der mit aller Macht ein Totalitäres System in Deutschland installieren will. Jeder Internetnutzer wird als potentieller Terrorist eingestuft (ja, sicherlich alles nur zum Schutz der Bürger…)

Die Vorratsdatenspeicherung und wer hat sie beschlossen?

Unsere regierende Große Koalition, man echt klasse von euch, buh ich bastel‘ gerade an einem bösen Plakat gegen euch, ich warte gerade auf das SEK und den finalen Rettungsschuß… (sorry für die Abschweifung)

Demokratie?

In Deutschland, nächster Witz bitte…

Wo und wie hat den hier der einzelne Bürger Einfluss auf die Politik?

Wo ist den hier die Direkte Demokratie… Richtig, sie gibt es nicht!

Wir können uns nur alle paar Jahre für einen anderen „Spitzenpolitiker“ entscheiden,

hmm vielleicht gibt’s hier ja auch keine Direkte Demokratie, weil laut der „tollen“ PISA-Studie in diesem Land nur hirnlose Menschen rumlaufen…

Ach ja: Zum Thema „Gleichberechtigung“:

Weibliche Vollzeit-Angestellte in der Industrie, im Handel und im Kredit- und Versicherungsgewerbe haben im vergangenen Jahr 30 Prozent weniger verdient als ihre männlichen Arbeitskollegen. Das Durchschnittsgehalt lag bei 2.517 Euro im Monat. Der Grund: Nur 14 Prozent der Frauen sind Fachleute oder Führungskräfte, bei den Männer beträgt der Anteil 40 Prozent.

In den neuen Bundesländern waren die Verdienstunterschiede dem Statistischen Bundesamt in Wiesbaden zufolge geringer: weibliche Angestellte verdienten hier 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen.“

Quelle: http://www.karrierefuehrer.de/geldundrecht/menearnmore.html

Zitat: Nationale Armeen werden in einer immer stärker supranationalen EU mehr und mehr zu Relikten des vergangenen Jahrhunderts.
Begriff: Supranationalität: „…Er bedeutet eine Verlagerung von Kompetenzen von der nationalen Ebene auf eine höher stehende Ebene. Die übergeordnete Organisation kann auch dann verbindliche Beschlüsse fassen, wenn nicht alle Mitglieder zustimmen…“

Hallo Europa: AUFWACHEN!

Dies bedeutet soviel: Europäische Länder, ihr braucht keine Armeen, ihr seit nur noch auf dem Papier eigenständige Länder…Was, wie??? Italien, Frankreich…

Kenn ich nicht, bei uns heißt das: EU-G1 (G=Gebiet), EU-G2 etc.

Die Europäische Union weist heute schon Züge eines Systems kollektiver Sicherheit wie die

Vereinten Nationen und die NATO auf. Der Verfassungsvertrag sieht in den Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigunspolitik auch eine Beistandspflicht vor:
„Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats

müssen die anderen Mitgliedstaaten nach Artikel 51 der Charta der Vereinten

Nationen alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung leisten. Dies lässt den

besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter

Mitgliedstaaten unberührt. (Artikel I-41, Absatz 7)

Kommentar:

Mensch das ist ja klasse…Schau mal, dieser Nicht-EU-Bürger (Raum Arabien) hat einen Anschlag in einem EU-Land geplant und ausgeführt. Hmm das sind doch alles unchristliche Terroristen da und die haben auch noch Öl… Sarkozy an Merkel: „Ja ich höre“,

„Wie wär’s, brauchen wir nicht mal wieder Öl und wollen wir nicht mal wieder ein Land christianisieren? „Oh ja, da hätte ich gerade Lust drauf, macht bestimmt Spaß“

Ein weiteres Zitat aus dem Schriftstück:

– Europäischen Gendarmerie –

Für Deutschland, das sich aufgrund der strikten Trennung von Militär und

Polizei nicht beteiligt, sollten wir eine Lösung finden, die uns einen Beitrag zur

Europäischen Gendarmerie ermöglicht.

Hallo, geht’s noch oder was?

Merkel ist Deutschland, wie Deutschland Merkel ist???

Ihr seid doch völlig durchgeknallt!!!

Ich will nie wieder Totalitäre Strukturen sehen, nicht in Deutschland, Europa, nirgendwo!

Die Armee wird von der Polizei getrennt, weil die Polizei keinen Krieg (gegen Bürger) führen soll!

Textausschnitt:

Die Abgabe von Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten und Übertragung von Befugnissen auf eine demokratisch legitimierte europäische Ebene muss diskutiert werden. Streitkräfte sind ein starker Ausdruck staatlicher Souveränität. Die EU ist kein Staat, sondern etwas völlig Neues, zur Zeit eine Art Staatenbund mit eigenem

Völkerrechtsstatus. Wie wird und wie muss die EU aussehen, damit gemeinsame Streitkräfte möglich werden? Auch die nationalen Bedingungen der Abgabe von Souveränität müssen geregelt werden.

Kommentar:

Ja, weg mit all den souveränen Staaten, wir werden eine einheitliche, gleichgeschaltete Kultur errichten. GLEICH DENKEN-GLEICH GLAUBEN-GLEICH HANDELN und habt ihr irgendwelche Parallelen zu einem Totalitären System entdeckt?

Also ich schon… Hmm ob Europas Hauptstadt dann Germania heißen wird, zuzutrauen wäre es den Spinnern „da oben“ allemal, leider!
Zitat:

„Wir wollen als Sozialdemokraten in Europa die Initiative ergreifen, den Weg zu einer

europäischen Armee zu beschreiten. Deutschland lebt mit seinen Nachbarn seit Jahrzehnten

in Frieden, viele sind mit uns gemeinsam Mitglied der NATO und der EU. Wir sind bereit, in

einen Prozess einzutreten, an dessen Ende wir unsere nationalen Armeen in eine

supranationale Armee, eine europäische Armee einfügen.

Quelle: „Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee“

http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,8136,00.pdf

Anmerkung:

Eigentlich wollte ich alles in kürze in einem einzigen Artikel beschreiben…

Aber es ist einfach soviel, sodass ich eine kleine Artikel-Reihe machen werde.

-wird fortgesetzt-